Dorf- und Stadtkernentwicklung - Leuchtturmprojekte

Die Förderung basiert auf der aktuellen EU-Förderperiode 2023-2027 im Rahmen des GAP-Strategieplans, welcher auch Projekte nach der LE-Sonderrichtlinie zur Orts- und Stadtkernförderung (Maßnahme 73-10) beinhaltet. Das Ziel ist die (Wieder-)Belebung von Orts- und Stadtkernen durch deren Attraktivierung und Reaktivierung von bebauten und unbebauten Immobilien, die nicht, unzureichend oder zweckentfremdet genutzt werden und das Potential besitzen neu, mehr oder besser genutzt zu werden und damit einen Merhwert für den Ortskern und die EigentümerInnen zu genereieren und das Umfeld aufzuwerten. Diese EU-Fördermittel werden über das jeweilige Bundesland mit den nötigen nationalen Mitteln (Bund und Land) bestückt, näher definiert und in wiederkehrenden calls abgewickelt - in NÖ sind sie als Leuchtturmprojekte in der Richtlinie für die Entwicklung und Erneuerung von Orten, Gemeinden, Städten und Regionen in Niederösterreich verankert.

Gefördert wird

laut LE-Sonderrichtlinie in 4 Themenfeldern:

• Schaffung und Sanierung öffentlicher Flächen wie beispielsweise Begegnungszonen, Plätze, Grün- und Freiflächen, Spiel- und Bewegungsplätze, etc.
• Maßnahmen zur Revitalisierung und Sanierung oder Um- und Weiterbau von leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden, die im öffentlichen Eigentum der Gemeinde oder von ihr beherrschter Rechtsträger stehen.
• Maßnahmen zur Revitalisierung und Sanierung oder Um- und Weiterbau von regionaltypischen baukulturell wertvollen Gebäuden (ausgenommen geförderter Wohnbau).
• Maßnahmen zur Revitalisierung und Sanierung oder Um- und Weiterbau von leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden, die nicht im öffentlichen Eigentum sind (ausgenommen geförderter Wohnbau), für die aber ein öffentliches Nutzungsinteresse besteht.

Die detaillierte Ausgestaltung der Aufrufverfahren obliegt dem Amt der NÖ Landesregierung. Eventuell werden in einem Aufrufverfahren nur einzelne Fördergegenstände für die Antragstellung angeboten.

Förderhöhe

Mit EU und nationalen Mitteln gemeinsam wird ein Zuschuss gewährt - laut LE-Sonderrichtlinie:

• 65 %  der Gesamtprojektkosten

Die Untergrenze der Projektkosten beträgt 10.000 Euro (netto). Die Obergrenze der Projektkosten liegt je nach Fördergegenstand zwischen 400.000 Euro (netto) und 1.000.000 Euro (netto).

Achtung: Die Förderhöhe kann sich je nach Aufruf ändern! Die detaillierte Ausgestaltung der Förderhöhe und Förderdetails obliegt dem Amt der NÖ Landesregierung und wird pro Aufruf festgelegt.

Förderdetails

• Das Bestandsgebäude muss mindestens 15 Jahre alt sein (Datum Benützungsbewilligung oder Fertigstellungsanzeige).
• Die Projektumsetzung muss im öffentlichen Interesse liegen.
• Bei Gebäuden, die nicht im öffentlichen Eigentum stehen ist das öffentliche Nutzungsinteresse für das geförderte Objekt durch einen Nutzungsvertrag und ein Nutzungskonzept, den die förderwerbende Person mit der Eigentümerin oder dem Eigentümer abschließt, nachzuweisen – sofern die förderwerbende Person nicht der/die Eigentümer:in ist und das Objekt muss ausdrücklich oder konkludent im Integrierten Stadentwicklungskonzept (oder Vergleichbarem) verankert sein.
• Das Projekt muss den Zielsetzungen eines vorliegenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (oder vergleichbaren Konzepts) entsprechen.
• Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) muss vom zuständigen Gemeindeorgan beschlossen und von der Abt. Raumordnung und Gesamtverkehrsangelegenheiten, Fachbereich Dorf,- und Stadterneuerung, Ortskernbelebung des Amtes der NÖ Landesregierung anerkannt worden sein.
• Im Fall der Errichtung oder Erweiterung eines Gebäudes (ausgenommen Denkmalschutz oder andere gesetzliche Grundlagen) sind der Standard 'Niedrigstenergiegebäude' nach Art. 12 der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Maßnahmen im Gebäudesektor zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen (BGBl. II Nr. 251/2009 i.d.g.F.) sowie die landesrechtlichen Vorgaben gemäß Bauordnung (OIB-RL 6) einzuhalten. 
• Der Abbruch ganzer oder wesentlicher Elemente vom Gebäudebestand, sowie der Neubau sind nicht förderfähig.
• Unbare Eigenleistungen werden nicht gefördert.
• Das Datum der Einreichung des Förderantrags gilt als Zeitpunkt für die Kostenanerkennung.
• Jedes Projekt, welches die Fördervorrausetzungen erfüllt wird anhand von Auswahlkriterien beurteilt. Für das Auswahlverfahren gilt ein bundesweit einheitliches Bewertungsschema.
• Das Förderobjekt liegt innerhalb der definierten Orst- und Stadtkernabgrenzung (Empfehlung 3 und Anhang Abgrenzung von Orts- und Stadtkernen der ÖREK-Partnerschaft)
• Um den Förderzweck erfüllen zu können, muss eine geförderte Investition widmungsgemäß mindestens fünf Jahre von der förderwerbenden Person genutzt werden. Die Behalteverpflichtung beginnt mit dem Tag der letzten Auszahlung für das Projekt und nicht bereits mit der Inbetriebnahme des Investitionsgegenstandes.
• Nutzung durch Dritte (z.B. durch Pächter:innen oder Mieter:innen) ist nicht zulässig. D.h. die förderwerbende Person muss selbst Nutzerin des Investitionsobjekts sein!
• Wenn das Gebäude nicht im Eigentum der Förderwerberin oder des Förderwerbers ist, dann braucht es einen Nutzungsvertrag (Bestandsvertrag) zwischen beiden.
• Förderwerber die dem Bundes-Vergabegesetz unterliegen, müssen die Einhaltung der festgelegten Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge nachweisen.
• Der Erhalt der Förderung aus Mitteln der Union, des Bundes und der Länder sichtbar gemacht werden (gemäß Anhang III Punkt 2. der Verordnung (EU) 2022/129)

Achtung: Die detaillierte Ausgestaltung der Förderdetails obliegt dem Amt der NÖ Landesregierung und wird pro Aufruf festgelegt

Einreichung

• vor Projektbeginn/Bestellung
• im DFP Portal der eAMA mit ID-Austria (oder e-AMA Pin)

Tipp

Falls Sie noch keinen eAMA Zugang haben - führen Sie frühzeitig eine Neukundenregistrierung bei eAMa durch. Ein Zugang verpflichtet Sie noch nicht zur Einreichung.

Weitere Informationen

 Sonderrichtlinie LE-Projektförderungen
 GSP-Anwendungsverordnung
 ÖREK-Partnerschaft
 Handbuch Leerstand
 Flächenrecycling
 Nachhaltige Boden- und Flächennutzung - jährliche Auszeichnung Erdreich Preis

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